Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 7 Tage
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22.11.2022 | 10. Sitzung des Verwaltungsausschusses |
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TOP 10.1 nichtöffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Barrierefreier Zugang zum Haus der Vereine in Dedensen |
0 - 9 - 0 |
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TOP 18 nichtöffentlich |
Teilaußerdienststellung der Friedhöfe Döteberg, Harenberg und Velber | einstimmig |
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23.11.2022 | 5. Sitzung des Ortsrates Harenberg |
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TOP 1 öffentlich |
Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung |
einstimmig: TOP 6 wird abgesetzt |
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TOP 2 öffentlich |
Genehmigung des Protokolls Nr. 4 aus der Sitzung vom 21.09.2022 | einstimmig |
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TOP 4 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Auswirkungen auf den Stadtteil Harenberg |
zur Kenntnis genommen |
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TOP 5 öffentlich |
Tempo 30 im gesamten Ort Harenberg hier: Antrag des Ortsrates Harenberg |
einstimmig |
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TOP 6 öffentlich |
Vorstellung des Seniorenbeirats | abgesetzt |
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TOP 11 öffentlich |
Schließen der Sitzung | 20:05 Uhr |
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24.11.2022 | 11. Sitzung des Rates der Stadt Seelze |
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TOP 1 öffentlich |
Begrüßung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung |
einstimmig mit Änderung: zur TO ergänzt: BV XVIII/0224pd als TOP 17.3.1 BV XVIII/0224pba als TOP 17.5.1 BV XVIII/0224qac als TOP 17.8.1 BV XVIII/0224s als TOP 17.14 von TO abgesetzt: TOP 24 bis 24.6.1 |
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TOP 2 öffentlich |
Feststellung eines Sitzverlustes im Rat der Stadt Seelze hier: Knut Werner |
einstimmig |
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TOP 3 öffentlich |
Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister hier: Rainer von Hesse |
zur Kenntnis genommen |
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TOP 4 öffentlich |
Genehmigung des Protokolls Nr. 10 aus der Sitzung vom 06.10.2022 | einstimmig |
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TOP 8 öffentlich |
Bildung der Ratsausschüsse: Änderung in der Besetzung hier: Ausschuss für Finanzplanung und Zentrale Dienste und Ausschuss für Bau und Umwelt |
einstimmig |
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TOP 9 öffentlich |
Bildung der Ratsausschüsse Hinzuberufung von beratenden Mitgliedern und Bürgervertretungen des Ausschusses für Bildung und Freizeit |
einstimmig |
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TOP 10 öffentlich |
Bildung der Ratsausschüsse Hinzuberufung von beratenden Mitgliedern und Bürgervertretungen des Ausschusses für Bau und Umwelt |
einstimmig |
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TOP 11 öffentlich |
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Seelze in Organisationen und Verbänden |
einstimmig 1.3 Frank Joosten |
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TOP 12 öffentlich |
Volkshochschule Calenberger Land - Erhöhung der Verbandsumlage | einstimmig |
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TOP 13 öffentlich |
Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021 hier: Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V .m. § 129 (1) NKomVG |
einstimmig |
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TOP 14 öffentlich |
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
gilt als erledigt |
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TOP 14.1 öffentlich |
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hier: Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
gilt als erledigt |
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TOP 14.2 öffentlich |
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
34 - 0 - 1 |
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TOP 15.1 öffentlich |
Sicherstellung kritischer Infrastruktur hier: Änderungsantrag aus der Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Soziales am 9. November 2022 |
34 - 0 - 2 |
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TOP 16 öffentlich |
Einstellung einer Energiemanagerin/eines Energiemanagers | einstimmig |
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TOP 17 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Verwaltungsentwurf - Einbringung |
einstimmig |
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TOP 17.1 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Barrierefreier Zugang zum Haus der Vereine in Dedensen |
2 - 31 - 3 |
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TOP 17.2 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Beschluss des Ortsrates Dedensen aus der Sitzung vom 15.11.2022 - Haushaltsmittel für DorfMitte e.V. (in Gründung) aus Dedensen |
einstimmig |
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TOP 17.3 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Männerwohnheim zukunftssicher - Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
erledigt durch Beschluss TOP 17.3.1 |
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TOP 17.3.1 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Männerwohnheim zukunftssicher - Änderungsantrag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.11.2022 |
einstimmig |
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TOP 17.4 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Einmalige Heizkostenbeihilfe für Tagespflegepersonen in 2023 - Gemeinsamer Antrag der SPD & Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
35 - 1 - 0 |
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TOP 17.5 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Schulsozialarbeiter - Anhebung der Stellen bzw. Stunden - Gemeinsamer Antrag der SPD & Bündnis 90/Die Grünen Fraktionen im Rat der Stadt Seelze |
erledigt durch Beschluss TOP 17.5.1 |
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TOP 17.7 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
33 - 1 - 2 |
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TOP 17.8 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Aufbau eines zentralen Fördermittelmanagements - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
erledigt durch Beschluss TOP 17.8.1 |
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TOP 17.8.1 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Aufbau eines zentralen Fördermittelmanagements - Änderungsantrag aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.11.2022 |
einstimmig |
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TOP 17.9 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Anpassung der Ortsratsmittel und Aufhebung der Zweckbindung des 'Senioreneuros' - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
13 - 22 - 1 |
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TOP 17.10 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Beschaffung eines neuen, der DIN 14961 entsprechenden Rettungsbootes Typ 2- Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
einstimmig |
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TOP 17.14 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
Antrag wurde zurückgezogen |
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TOP 17.13 öffentlich |
Produktbuch 2023 und Haushaltssatzung 2023, Haushaltsplan 2023 und das Investitionsprogramm 2022-2026 hier: 2. aktualisierte Änderungsliste |
einstimmig |
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TOP 18 öffentlich |
Verzicht auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gemäß § 182 Absatz 5 NKomVG | einstimmig |
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TOP 19 öffentlich |
Neufassung der Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Gemeinschaftsunterkünfte der Stadt Seelze | einstimmig |
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TOP 20 öffentlich |
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 für den Stadtteil Letter -Änderungsbeschluss- |
einstimmig |
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TOP 21 öffentlich |
35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Seelze für den Stadtteil Döteberg - Änderungsbeschluss- |
einstimmig |
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TOP 22 öffentlich |
Bebauungsplan Nr. 3 'Feuerwehr Hinterm Kampe' für den Stadtteil Döteberg - Aufstellungsbeschluss - |
einstimmig |
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TOP 23 öffentlich |
Städtische Bäume - Ersatzbepflanzungen | einstimmig |
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TOP 24 öffentlich |
Friedhofsentwicklung 2045 in der Stadt Seelze Hier: Grundsätzliche Entwicklungsstrategien für die einzelnen Stadteilfriedhöfe der Stadt Seelze. |
abgesetzt |
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TOP 24.1 öffentlich |
Wahlgräber (Familiengräber) auf dem Friedhof Almhorst weiterhin anbieten Hier: Änderungsantrag des Ortsrates Almhorst aus der Sitzung vom 29.08.2022 zu BV XVIII/0225 (Friedhofsentwicklung 2045 in der Stadt Seelze; Grundsätzliche Entwicklungsstrategien für die einzelnen Stadtteilfriedhöfe der Stadt Seelze) |
abgesetzt |
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TOP 24.2 öffentlich |
Friedhofsentwicklung 2045 Hier: Änderungsantrag der CDU-Fraktion im OR Dedensen |
abgesetzt |
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TOP 24.3 öffentlich |
Friedhofsentwicklung 2045 in der Stadt Seelze; Grundsätzliche Entwicklungsstrategien für die einzelnen Stadtteilfriedhöfe der Stadt Seelze Hier: Änderungsantrag des Ortsvorstehers des Stadtteils Döteberg vom 25.09.2022 |
abgesetzt |
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TOP 24.4 öffentlich |
Friedhofsentwicklung 2045 in der Stadt Seelze Hier: Änderungsantrag aus der Sitzung des Ortsrates Gümmer am 28.09.2022 |
abgesetzt |
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TOP 24.5 öffentlich |
Islamische Gräberfelder in Seelze hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
abgesetzt |
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TOP 24.6 öffentlich |
Kindergräber in Seelze hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
abgesetzt |
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TOP 24.6.1 öffentlich |
Kindergräber in Seelze - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze hier: Änderung des Beschlussvorschlages der BV XVIII/0225g |
abgesetzt |
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TOP 25 öffentlich |
Teilaußerdienststellung der Friedhöfe Döteberg, Harenberg und Velber | 33 - 0 - 1 |
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TOP 25.1 öffentlich |
Teilaußerdienststellung des Friedhofs Döteberg | 32 - 0 - 2 |
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TOP 26 öffentlich |
Ausbau Bahnradweg hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
einstimmig |
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TOP 27 öffentlich |
Annahme einer Solarbank (Smart Bench) | einstimmig |
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TOP 28 öffentlich |
Fahrradfreundliche Ampelschaltungen hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
32 - 0 - 3 |
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TOP 29 öffentlich |
Wettbewerb naturnahe Gärten und Balkone hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
19 - 15 - 1 |
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TOP 30 öffentlich |
Optimierung des Rats- und Bürgerinformationssystem hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
32 - 0 - 1 |
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TOP 31 öffentlich |
WLAN-Nutzung für Ausschüsse und Rat hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
einstimmig |
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TOP 31.1 öffentlich |
WLAN-Nutzung für Ausschüsse und Rat hier: Stellungnahme der Verwaltung |
zur Kenntnis genommen |
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TOP 32 öffentlich |
Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe zu Oberzielen der Stadt Seelze hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
erledigt durch Beschluss TOP 32.1 |
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TOP 33 öffentlich |
Erarbeitung eines Grünflächenpflegekonzeptes hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
abgesetzt |
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TOP 34 öffentlich |
Bau eines begleitenden Radwegs entlang der K253 zwischen Ostermunzel und Dedensen hier: Antrag der SPD Fraktion OR Dedensen |
einstimmig |
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TOP 35 öffentlich |
Kinderfeuerwehr-Räumlichkeiten in Dedensen hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
erledigt durch Beschluss TOP 35.1 |
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TOP 35.1 öffentlich |
Kinderfeuerwehr-Räumlichkeiten in Dedensen - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung |
33 - 2 - 0 |
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TOP 35.2 öffentlich |
Kinderfeuerwehr-Räumlichkeiten in Dedensen hier: Änderungsantrag des Ortsrates Dedensen |
erledigt durch Beschluss TOP 35.1 |
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TOP 36 öffentlich |
Senken der jährlich zu zahlenden Pachten der beiden Grundstückseigentümer im Westerfeldweg Hier: Beschluss des Ortsrates Gümmer aus der Sitzung vom 28.09.2022 |
abgesetzt |
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TOP 37 öffentlich |
Annahme von Spenden | einstimmig |
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TOP 2 nichtöffentlich |
Genehmigung des Protokolls Nr. 10 aus der Sitzung vom 06.10.2022 | einstimmig |
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TOP 3 nichtöffentlich |
Ernennung einer Beamtin | einstimmig |
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TOP 4 nichtöffentlich |
Ernennung einer Beamtin | einstimmig |