Im Bürgerinformationssystem können interessierte Bürger öffentliche Vorlagen, Sitzungen und Beschlüsse einsehen. Eine Anmeldung ist hierfür nicht erforderlich.
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- Erstellte Kurzbeschlüsse der letzten 7 Tage
Sitzungsdatum | Sitzungstitel | ||
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12.01.2021 | 33. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Freizeit |
TOP 2 öffentlich |
Genehmigung des Protokolls Nr. 32 aus der Sitzung vom 01.09.2020 |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 einstimmig |
TOP 4 öffentlich |
Produktbuch 2021 und Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021 und das Investitionsprogramm 2020 - 2024 hier: Verwaltungsentwurf - Einbringung |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 in die Fraktion verwiesen |
TOP 4.1 öffentlich |
Produktbuch 2021 und Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021 und das Investitionsprogramm 2020 - 2024 hier: Einbringung der Produkte des Fachbereiches 2 für das Produktbuch 2021 |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 in die Fraktion verwiesen |
TOP 5 öffentlich |
Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 hier: Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V .m. § 129 (1) NKomVG |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 einstimmig |
TOP 5.1 öffentlich |
Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 hier: Monatsbericht 12/2019 für den Bereich des ABF |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 6 öffentlich |
Monatsbericht 08/2020 |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 6.1 öffentlich |
Monatsbericht 08/2020 hier: Fachbereich 2 |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 7 öffentlich |
Digitalisierung der Schulen im Seelzer Stadtgebiet hier: aktueller Sachstandsbericht |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 8 öffentlich |
Anschaffung von digitalen Leihgeräten für die Seelzer Schulen hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 einstimmig mit Änderung: Die Verwaltung wird beauftragt, in regelmäßigen Abständen im Ausschuss für Bildung und Freizeit über das Thema Digitalisierung der Schulen im Seelzer Stadtgebiet zu informieren. |
TOP 8.1 öffentlich |
Anschaffung von digitalen Leihgeräten für die Seelzer Schulen Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Seelze hier: Stellungnahme der Verwaltung |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 9 öffentlich |
Online-Hybrid-Schule hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 vertagt |
TOP 9.1 öffentlich |
Online-Hybrid-Schule Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze hier: Stellungnahme der Verwaltung |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 10 öffentlich |
Nachfolgenutzung der bisherigen Minigolfanlage Seelze als Sportstättenfläche des Schulzentrums Seelze ? respektive der Bertolt-Brecht-Gesamtschule hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 Umwandlung in einen Prüfauftrag |
TOP 13 öffentlich |
Schließen der Sitzung |
Kurzbeschluss vom 13.01.2021 20:04 Uhr |
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13.01.2021 | 36. Sitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt |
TOP 3 öffentlich |
Genehmigung des Protokolls Nr. 34 aus der Sitzung vom 28.10.2020 |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 4 öffentlich |
Genehmigung des Protokolls Nr. 35 aus der Sitzung vom 01.12.2020 |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 5 öffentlich |
Monatsbericht 08/2020 hier: Fachbereiche 4 und 5 |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 6 öffentlich |
Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 hier: Beschluss und Entlastung gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 i. V .m. § 129 (1) NKomVG |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 6.1 öffentlich |
Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2019 hier: Monatsbericht 12/2019 für den Bereich des ABU |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 7 öffentlich |
Produktbuch 2021 und Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021 und das Investitionsprogramm 2020 - 2024 hier: Verwaltungsentwurf - Einbringung |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 gilt als behandelt |
TOP 7.1 öffentlich |
Produktbuch 2021 und Haushaltssatzung 2021, Haushaltsplan 2021 und das Investitionsprogramm 2020 - 2024 hier: Einbringung der Produkte der Fachbereiche 4 und 5 für das Produktbuch 2021 |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 gilt als behandelt |
TOP 9 öffentlich |
Änderungsantrag zu BV XVII/0684 Sondernutzungsgebührensatzung) hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig Nachrichtlich zur Ziffer 4 der Anlage I: Das Verteilen von Handzetteln mit politischen und religiösen Inhalten stellt keine erlaubnisfreie Sondernutzung dar, sondern ist lt. Rechtsprechung gar keine Sondernutzung. Das Verteilen von übrigen Handzetteln ist nicht erlaubnisfrei und muss daher sowieso beantragt werden. Die Ziffer 4 Anlage I war somit überflüssig und wurde komplett gestrichen. |
TOP 9.1 öffentlich |
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 10 öffentlich |
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Seelze über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösesatzung) |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 11 öffentlich |
Fahrradfurten entlang der Lange-Feld-Straße hier: Änderungsantrag aus der Sitzung des Ortsrates Letter am 10.02.2020 |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig mit Änderung: 1. An allen Kreuzungsbereichen entlang der Lange-Feld-Straße, Stöckener Straße und Klöckner Straße werden rot markierte Fahrradfurten angelegt. 2. Weitere Prüfung, ob die Fahrradfurten durch Leuchtmittel ergänzt werden können. 3. Es sind 10.000 ? für die Rotfärbung entlang der Lange-Feld-Straße im Produktbuch 2021 einzustellen. |
TOP 11.1 öffentlich |
Einfärbung der Radfahrfurten an den Einmündungen entlag der Lange-Feld-Straße, der Stöckener Straße und der Klöcknerstraße |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 12 öffentlich |
Ausweisung eines Baugebietes im Stadtteil Lohnde hier: Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Lohnde |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 12.1 öffentlich |
Ausweisung eines Baugebietes im Stadtteil Lohnde Ecke Hafenstraße / Calenberger Straße |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 13 öffentlich |
Kommunale Friedhöfe der Stadt Seelze Bestattungs- und Unterhaltungsarbeiten |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 14 öffentlich |
Fahrstuhl Heimstättenbrücke hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Seelze |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 gilt als behandelt |
TOP 15 öffentlich |
Fahrstuhl Heimstättenbrücke |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 zur Kenntnis genommen |
TOP 16 öffentlich |
Teilnahme an einer europaweiten Bündelausschreibung für den Bezug von Gas für den Lieferzeitraum vom 01.01.2022, 6:00 Uhr, bis 01.01.2024, 6:00 Uhr. |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 17 öffentlich |
Teilnahme an einer europaweiten Bündelausschreibung für den Bezug von Strom für den Lieferzeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023. |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 18 öffentlich |
Prüfauftrag Einbahnstraßen-Regelung im Bereich der Straße Möllerkamp hier: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Seelze |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 einstimmig |
TOP 21 öffentlich |
Schließen der öffentlichen Sitzung |
Kurzbeschluss vom 14.01.2021 18:55 Uhr |
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